Mein geliebtes Irland wird doch tatsächlich zum Vorreiter der Demonstrativen Abschreckung gegen die Vorratsdatenspeicherung. Wird doch das Szenario der missbrauchten Daten hierzulande gern runtergespielt zeigt das Beispiel aus der Irischen Datensicherheitsbehörde das genaue Gegenteil. Und dabei wurden noch nicht einmal Sicherheitseinrichtungen überwunden. Nein Angestellte der Sozialbehörden die in den sicherheitskritischen Bereichen arbeiten gaben die Daten an dritte weiter, welche diese dann für erpresserische Zwecke nutzten.

THE security of everyone’s personal and financial details is in serious doubt after a civil servant mole leaked highly sensitive information to his criminal brother. The Irish Independent can reveal the brother used the key information, which is held by the Government, to burgle one man and attempt to extort money from three businessmen.
The mole worked in the Data Protection Section of the Department of Family and Social Affairs and broke the Official Secrets Act by passing on the details. * Quelle: Independent

Der folgende Film erhebt keinen Anspruch auf mangelnde suggestive Indoktrination. Auf tiefst emotionaler Ebene zeigt uns der Film in kontrastreichen Bildern unsere Welt.

Die Frage die man sich nach diesem Film stellen könnte ist die ob man denn überhaupt eine Wahl hat, eine Möglichkeit etwas besser zu machen, etwas zu verändern oder ob man sich einfach nur in Selbstmitleid ergießen sollte. Vielleicht tut man den Film ja auch als profanes Machwerk von Sektierern und Weltverbesserern ab.

Nichtsdestotrotz müsste jeder mal sein Leben analysieren und darüber nachdenken ob die eine oder andere Verschwendung nicht vielleicht vermeidbar, der eine oder andere Luxus nicht vielleicht überflüssig und zu teuer erkauft wurde. Der Alltag der westlichen Konsummühle, des Malochens und des Geldausgebens ist zu tief in unserer Gesellschaft verankert als das sich die Mehrheit der Bevölkerung überhaupt noch Gedanken über seine Mitmenschen machen kann. Sei es in Hinblick auf globale Probleme wie Krieg, Ausbeutung und Hunger oder bei den kleinen die direkt vor der Tür stehen und auf den gläsernen Bürger abzielen. Vom Aspekt des zivilen Aufbegehrens her kann es einer Regierung nur recht sein alles über seine Bürger zu wissen. Denn wer sich überwacht fühlt wird sich nicht wehren. Nicht gegen das Recht auf die private Kopie, nicht bei der Speicherung persönlicher Daten und schon gar nicht bei den fernen Problemen in der weiten dritten Welt…

Die Frage die man sich nach diesem Film stellen könnte ist die ob man denn überhaupt eine Wahl hat, eine Möglichkeit etwas besser zu machen, etwas zu verändern oder ob man sich einfach nur in Selbstmitleid ergießen sollte. Vielleicht tut man den Film ja auch als profanes Machwerk von Sektierern und Weltverbesserern ab.

Nichtsdestotrotz müsste jeder mal sein Leben analysieren und darüber nachdenken ob die eine oder andere Verschwendung nicht vielleicht vermeidbar, der eine oder andere Luxus nicht vielleicht überflüssig und zu teuer erkauft wurde. Der Alltag der westlichen Konsummühle, des Malochens und des Geldausgebens ist zu tief in unserer Gesellschaft verankert als das sich die Mehrheit der Bevölkerung überhaupt noch Gedanken über seine Mitmenschen machen kann. Sei es in Hinblick auf globale Probleme wie Krieg, Ausbeutung und Hunger oder bei den kleinen die direkt vor der Tür stehen und auf den gläsernen Bürger abzielen. Vom Aspekt des zivilen Aufbegehrens her kann es einer Regierung nur recht sein alles über seine Bürger zu wissen. Denn wer sich überwacht fühlt wird sich nicht wehren. Nicht gegen das Recht auf die private Kopie, nicht bei der Speicherung persönlicher Daten und schon gar nicht bei den fernen Problemen in der weiten dritten Welt…

Die Frage die man sich nach diesem Film stellen könnte ist die ob man denn überhaupt eine Wahl hat, eine Möglichkeit etwas besser zu machen, etwas zu verändern oder ob man sich einfach nur in Selbstmitleid ergießen sollte. Vielleicht tut man den Film ja auch als profanes Machwerk von Sektierern und Weltverbesserern ab.

Nichtsdestotrotz müsste jeder mal sein Leben analysieren und darüber nachdenken ob die eine oder andere Verschwendung nicht vielleicht vermeidbar, der eine oder andere Luxus nicht vielleicht überflüssig und zu teuer erkauft wurde. Der Alltag der westlichen Konsummühle, des Malochens und des Geldausgebens ist zu tief in unserer Gesellschaft verankert als das sich die Mehrheit der Bevölkerung überhaupt noch Gedanken über seine Mitmenschen machen kann. Sei es in Hinblick auf globale Probleme wie Krieg, Ausbeutung und Hunger oder bei den kleinen die direkt vor der Tür stehen und auf den gläsernen Bürger abzielen. Vom Aspekt des zivilen Aufbegehrens her kann es einer Regierung nur recht sein alles über seine Bürger zu wissen. Denn wer sich überwacht fühlt wird sich nicht wehren. Nicht gegen das Recht auf die private Kopie, nicht bei der Speicherung persönlicher Daten und schon gar nicht bei den fernen Problemen in der weiten dritten Welt…

Heute (2. Oktober) findet in Dresden auf der Prager Straße die erste Mahnwache gegen den ausufernden Überwachungsstaat statt. Wer also kurzfristig noch Zeit hat möge sich gegen 19:00 auf der Prager Straße Höhe Altes Centrum einfinden und trotz Nieselregens und seine Meinung kundtun. Ziel ist es mit diesen Mahnwachen die ausgehend von Frankfurt in sieben Deutschen Großstädten stattfinden sollen ein Zeichen zu setzen. Ein Zeichen gegen die Beschneidung von Bürgerrechten durch die ausufernde Überwachung im Namen der Terrorbekämpfung.

Von Dresden nach Berlin

Samstag, 22. September 8:30 am Gleis 9 auf dem Dresdner Bahnhof steht ein fast einsames kleines Transparent. “Freiheit statt Angst” skandiert es unter einem paar bedrohlich beobachtender Augen. Dann trudeln die ersten Demonstranten ein, erst fünf dann zehn und am Ende dürften es etwa 20 bis 30 geworden sein die den Zug nach Berlin besteigen. Dreieinhalb Stunden später erreichen wir den Tiefbunkerartigen Hauptbahnhof von Berlin. Bis zur Demo sind noch gut zwei Stunden Zeit die unsere Gruppe für ein wenig Sightseeing im modern tristen Regierungsviertel von Berlin nutzt.

Es ist warm und ich habe meinen Pullover schon auf dem Bahnhof gegen das Stasi 2.0 Shirt ausgetauscht. Und ich war erstaunt das im so dynamischen Berlin Leute darauf reagierten, feixten und sich für diese in meinen Augen schon fast wieder veraltete Parole interessierten, auch wenn es nur wahrnehmungshalber war. Bedeutsam fand ich auch die Selektivität bei der Taschenkontrolle, bei der es mich von unserer Gruppe fast als einzigen erwischte. Und ganz ehrlich wenn ich etwas in den Demo-Bereich hätte schmuggeln wollen, ich hätte nur schon früher kommen müssen als die Kontrolleure und ich hätte mich dann auch sicher nicht als Demonstrant mit Demo-Shirt geoutet ;) Soviel im Vorfeld zur vorbeugenden Sicherheitskontrolle.

Auftakt-Kundgebung

Gegen 14 Uhr zog es uns dann wieder zum Pariser Platz und auch andere Transparent bewaffnete waren auf dem Weg dorthin. Ab 14:30 gab es dann eine Reihe von flammenden Reden nicht nur von den üblichen Verdächtigen. Unter anderem kam ein Vertreter der Ärzte und und Journalist. Beide mahnten eindringlich vor den Gefahren der Vorratsdatenspeicherung (VDS). Und dabei wurde einmal mehr klar das die VDS nicht nur Terroristen trifft, nein auch das Arztgeheimnis oder der Informantenschutz der Presse sind in Gefahr. Die VDS ist eben ein Thema was wirklich jeden angeht, auch den der sich eigentlich nichts zu schulden kommen lässt. Oder möchten Sie das über den kleinen Umweg eines Datenlecks in der Krankenkassendatenbank ihre Gebrechen auf www.ihrekrankheiten.de kommen?

Am Ende der Reden setzte sich der Demozug in Richtung Fernsehturm in Bewegung. Nun zumindest versuchte er es, was jedoch schon kurz darauf in der Enge zwischen Baustelle und Adlon Hotel klemmte. Der Grund blieb mir bis zum Abend daheim verborgen. Die Polizei musste sich wohl entschlossen haben eine Reihe von Abrückenden Punks zu kontrollieren was zu gewissen Spannungen geführt haben dürfte. Irgendwann nach einer gefühlten halben Stunde in der Sonne ging es dann doch endlich los. Die Straße war locker von Polizei gesäumt und von den laut Nachrichten zerbrochenen Tischen hab ich jedoch nichts gesehen.

Der Demozug

Unter den Linden ging es friedlich zum Fernsehturm, die Demowaagen sorgten für musikalische Untermalung während die Demonstranten mit Transparenten und gelegentlichen “Stoppt den Überwachungsstaat” Rufen friedlich der Route folgten. An einigen Stellen konnte man auf einer Treppe den Demozug überblicken und tatsächlich es war eine riesen Menge von Menschen unterwegs. Wenn ich da an letztes Jahr denke muss ist echt sagen: “Respekt von 300 Menschen auf eine volle Alle unter den Linden.

Am Roten Radhaus gab es dann weitere Reden, die jedoch gekürzt werden mussten, bzw. ganz wegfielen da durch die Verzögerung am Anfang viel zu viel Zeit vergeudet wurde. Hier taten nun wiederum verschiedene Vertreter ihre Meinung kund, zum Teil als flammende Rede mit viel Applaus und zum Teil als trister Monolog der nur auf ein weiterlaufen hoffen lies. Dieser lies dann auch nicht auf sich warten. Die Demo setzte sich in Bewegung und am Roten Rathaus wirkte die Situation und wirkten die Polizisten durchaus leicht bedrohlich auf mich, als diese dort die Demo Gasse einschränken mussten und von links auf den Zug zurückten. Wenig später als wir wieder auf die Alle unter den Linden einbogen stockte der Zug das erste Mal länger und es war von einer Festnahme die rede, es ging jedoch kurz darauf weiter.

Am Platz der Bücherverbrennung muss es dann jedoch eskaliert sein, wir waren zu der Zeit ganz vorne am Zug und bekamen nur recht Laute Parolen von hinten mit und sahen die weißen Helme der Polizei die jetzt in der Mitte des Zuges auftauchten und nicht nur am Rand. Ich frage mich jetzt aber ernsthaft ob die aggressiven Parolen des sich bildenden schwarzen Blockes oder die sehr weise Wahl des Zugriffsortes bescheuerter waren. Ohne Partei ergreifen zu wollen bin ich der Meinung das dies nicht die einzige Stelle war an der sich Gruppierungen das Thema der Demo zu ihren Gunsten aufweichten. Es ist zwar durchaus lobenswert wenn die Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linkspartei vertreten waren und geschlossen zur Teilnahme aufriefen, jedoch hat sich keine der Parteien in der Vergangenheit zum Thema Datenschutz und Bürgerrechte mit Ruhm bekleckert (Ich sage nur “Großer Lauschangriff”, “Schily Katalog”, “Polizeigesetz in der Berlin”).

Abschlusskundgebung

Die Stimmung war durchaus gedrückt nach der Rückkehr auf den Pariser Platz, auch wenn die Demo bis auf wenige Ausnahmen friedlich verlief wurde sie doch durch eben diese Störungen aufgehalten. Und die Abschlusskundgebung fand fast schon in kleinem Rahmen statt. Aufgrund der vorgeschobenen Zeit mussten wir uns dann auch schon auf den Weg zum Bahnhof machen und konnten nur eine einzelne Rede mitverfolgen.

Fazit

Ich fand die Demo einen Erfolg, die Masse an Menschen die sich, motiviert nicht zuletzt durch die mediale Debatte, hier eingefunden hatten war beeindruckend, wenn auch das aufrührerische Flair vom letzten Jahr ein wenig in der Musik der Waagen unterging. Die wenigen Parolenchöre waren eher monoton und erstickten schnell in der Masse der Nichtskandierer, zumal es kaum über ein “Stoppt den Überwachungsstaat” nichts alternatives gab. Da war die letzte Demo mit “Vorratsdatenspeicherung, teuer, sinnlos, einfach dumm”, “Freiheit stirbt mit Sicherheit”, “Die Welt bei uns zu Gast, fühl dich wie im Knast” kreativer.

Gegen halb zwölf war ich dann daheim und prüfte die Tagesschau. Wo denn die dicke Merkel ihren Innenminister in Schutz nimmt und die Onlineüberwachung unter richterlicher Beobachtung fordert. Während zugleich über neue biometrische, RFID gespickte und digial signierende Personalausweis berichtet wird. Nunja die 8000 (laut Polizeilicher Zählung) bis 15000 (laut Schätzung der Veranstalter) Demonstranten waren da wohl noch kein Wort wert :(

*edit*Eins möchte ich an dieser Stelle noch nachträglich ergänzen: Auch wenn einige öffentlich rechtliche Medien und voreingenommene Presseorgane wenig objektiv das Bild einer Straßenschlacht vermitteln war die Demo absolut friedlich. Lediglich eine Gruppe von etwa 400 Chaoten brachte den Zug ins stocken.

Links

• Demoseite
• Pressespiegel der Veranstalter
• Beitrag im RBB / Youtube Mitschnitt
• Handypics

Weil sie den Unterschied zwischen 33 und 45 nicht begreifen.