Evolution im Datenschutz

Nach den unhaltbaren Angriffen auf den Bundesspitzel… erm Bundesspitzenminister Herrn Dr. Schäuble besinnen sich die Datenschützer nun endlich auf christliche Werte und entwickeln tragbare und umsetzbare Konzepte zum Datenschutz. Neueste Entwicklung in diesem Rahmen ist das Feigenblatt der AK Vorratsdatenspeicherung.

16 Meter Truck der Bundesregierung sorgt für Wahlvieh

Von März bis Oktober hat das Bundestagsmobil im vergangenen Jahr rund 10.000 Kilometer zurückgelegt, an 60 Orten wurden mehr als 100.000 Besucher gezählt. “Die Vorurteile sind immer gleich: ‘Das ist Berlin, das ist weit weg. Die Probleme hier interessieren keinen’”, sagt der Referent für mobile Öffentlichkeitsarbeit des Bundestags, Stefan Hötte. Diese Vorurteile abzubauen sei schwer, aber die Begleiter des Trucks und lokale Bundestagsabgeordnete stellten sich allen Fragen. Quelle: heise

Kann ich meine lokalen MdBs nicht auch einfach so aufsuchen? Ersetzen die maximal 1 Promille an Wählern das durch den rumfahrenden Truck entstehende böse CO2? Gehen zu diesem Truck überhaupt Politik uninteressierte “Aus-Frust-NPD-Wähler” hin?

Fragen über Fragen die man der Truck Crew in Dresden am 25. August stellen kann.

So richtig arm ist doch keiner

Dennis ist auf Sylt um die dortigen Einwohner zum Thema Armut zu befragen.

Richtig gut oder richtig schlecht geht es niemandem in Deutschland. Es gibt welche die mehr ham zum Ausgeben und welche die mehr ham zu ausgeben. - Richtige Armut gibts nicht. Quelle: xtra3

Ja, am Ende ist doch Armut relativ, so relativ wie der knurrende Magen, weil wenn der noch knurren kann ist der ja noch nicht leer. Passend genau dazu dann auch ein Zitat von Michael Fuchs (CDU), MdB, über Stundenlöhne von 3,38€ brutto.

Solche Gehälter sind bei weitem nicht üppig, aber von Armut sind sie weit entfernt.

Klarer Fall von Fälschung

Zuerst dachte ich oh nein jetzt gehts los, die Regierung packt richtig an doch dann die Klarheit, es ist ganz klar eine Fälschung. Entweder das oder Frau Merkel wurde durch einen Roboter ausgetauscht. Ich meine kein Mensch kann allen Ernstes glauben das diese Rede von unserer uckermärkischen Ballerina stammt. Ganz klar viel zu inhaltsschwer und entschlußlastig der ganze Text. Vor allem aber, seit wann interessiert sie sich denn für Innenpolitik, ganz ohne nach einer gemeinsamen Lösung zu suchen.

Ganz klarer Beweis dafür das auch der Schäuble seine Finger im Spiel hat:

Schaffung einer bundesweiten Ausweispflicht, zudem müssen die in den Ausweisen vorhandenen Chips zwecks Strafverfolgung und Routineüberwachung jederzeit noch in mindestens 50 Metern Entfernung von Polizeibeamten auslesbar sein; hierfür wird der neue Straftatbestand “Vereitelung staatssicherheitlicher Maßnahmen” eingeführt, auf welchen eine Mindeststrafe von zwei Jahren Gefängnis oder alternativ 5 Jahren psychiatrische Behandlung stehen soll. Strafbar müssen sämtliche Vorkehrungen sein, die eine Kontrolle der biometrischen Personendaten (…) durch Ermittler behindern, es darf hier keine Ausnahmen oder Schlupflöcher wie “geschlossene Räume” oder “Alufolie” geben. Über ein generelles Verbot des Besitzes von Aluminiumfolie durch Privatpersonen wird nachgedacht.

Der Bundesfinanzminister rechnet aus

Ab einem Spritpreis von 1,963 wirds für die Mineralölkonzerne richtig lukrativ. Dann nämlich verdienen die 10€ pro Liter. Zumindest nach der Berechnung unserer obersten staatlichen Geldverteiler

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