Zuerst dachte ich oh nein jetzt gehts los, die Regierung packt richtig an doch dann die Klarheit, es ist ganz klar eine Fälschung. Entweder das oder Frau Merkel wurde durch einen Roboter ausgetauscht. Ich meine kein Mensch kann allen Ernstes glauben das diese Rede von unserer uckermärkischen Ballerina stammt. Ganz klar viel zu inhaltsschwer und entschlußlastig der ganze Text. Vor allem aber, seit wann interessiert sie sich denn für Innenpolitik, ganz ohne nach einer gemeinsamen Lösung zu suchen.
Ganz klarer Beweis dafür das auch der Schäuble seine Finger im Spiel hat:
Schaffung einer bundesweiten Ausweispflicht, zudem müssen die in den Ausweisen vorhandenen Chips zwecks Strafverfolgung und Routineüberwachung jederzeit noch in mindestens 50 Metern Entfernung von Polizeibeamten auslesbar sein; hierfür wird der neue Straftatbestand “Vereitelung staatssicherheitlicher Maßnahmen” eingeführt, auf welchen eine Mindeststrafe von zwei Jahren Gefängnis oder alternativ 5 Jahren psychiatrische Behandlung stehen soll. Strafbar müssen sämtliche Vorkehrungen sein, die eine Kontrolle der biometrischen Personendaten (…) durch Ermittler behindern, es darf hier keine Ausnahmen oder Schlupflöcher wie “geschlossene Räume” oder “Alufolie” geben. Über ein generelles Verbot des Besitzes von Aluminiumfolie durch Privatpersonen wird nachgedacht.