Das oberste Strafgericht Deutschlands hat gesprochen. Die Verherrlichung des Nazi-Regimes ist deutsches Privileg. Zumindest gibt es Nazi-Parolen in Zukunft nur noch auf Deutsch. Wäre ja auch Schade wenn man die schönen Parolen durch unarisches Gebrabbel verwässert und nur mit Gesetzen kriegt man die Gedanken ja eh nicht aus den Köpfen raus.
Eine nationalsozialistische Parole ist untrennbar mit dem Gebrauch der deutschen Sprache verbunden.
Das Strafrecht allein kann es nicht schaffen, das verbrecherische nationalsozialistische Gedankengut aus der Gesellschaft zu verbannen.
Quelle: Frankfurter Rundschau
Da sag ich ja mal gute Nacht, so ein Urteil grenzt einfach mal an Dummheit oder Vorsatz. Nazis sind schon lange nicht mehr nur dicke Glatzköpfe ohne jedes Hirn. Schon seit Jahren verändert sich die Neonaziszene, gibt sich bürgerlich, greift sogar Symboliken und Habitus von Linken auf um sich aus der Schusslinie zu bringen und weiter dem Führer zu huldigen.
Gefühlt gibt es viel zu wenige Urteile gegen Rechtsradikale und dann kommt die nächste Instanz und hebt das Urteil wieder auf. “Blut und Ehre” als Leitspruch der Hitlerjugend ist also strafbar, “Blood and Honour” als Titel einer Verbotenen Organisation aber nicht.
Der Bundesgerichtshof will mit seinem Urteil angeblich ein “Hase und Igel Spiel” verhindern mit dem sich Nazis hinter undurchsichtigen englischen Parolen verstecken aber eigentlich legitimiert es dadurch die Weiterverwendung von zum Beispiel in den USA oder Großbritannien bereits seit Jahrzehnten verwendeten Schriftzügen und Parolen.
Da tröstet es wenig wenn das Gericht einräumt das ja vielleicht die verwendete Runenschrift allein schon möglicherweise strafbar sein könnte. In diesem Sinne Sieg Heil Mr. Hilter.