Der Willi vom Nerdyroom spricht von einem Sieg für die Basisdemokratie, ich spreche von einem Hype und Glücksfall. Die Petition hatte das absolute Glück ein in den Medien erhitztes und stark polarisiertes Thema zu adressieren. Dazu kommt das die in erster Linie von Zensur bedrohten Kreise, wie Blogger und Twitterer die Petition gut multipliziert haben. Die Petition kam zur richtigen Zeit, zum richtigen Thema und in der richtigen nüchternen Art daher. Perfekt platziert eben,

In keinem Fall will ich daraus einen Strick drehen oder den Erfolg schmälern aber warum schafft es denn ein Thema wie die Reform des Sozialsystems (im Februar) erst nach einer Verlängerung auf die notwendigen 50.000 Stimmen? Warum kommen andere Petitionen nur selten über 500 oder gar 1000 Stimmen? Basisdemokratie das hieße das sich breite Teile der Bevölkerung engagieren und 500 von 80.000.000 das ist ja wohl gar nix. Selbst 50.000 sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Ich behaupte ja das sich in der Bevölkerung für quasi jedes Thema 50.000 Unterstützer finden ließen.

Das Ergebnis der Petition als solche ist nun aber auch noch offen, es wird eine Anhörung geben bei der die Abgeordneten und die Regierung da sein können und dann wird man sehen ob die Regierung sich reinreden lässt. Aus meinem Gefühl heraus sitzt die Regierung fest auf dem Platz und harrt auf den Argumenten die da schon da sind, zugeben das man falsch lag gibt es in der leistungsorientierten Demokratie nicht, wer Fehler macht wird abgesägt und muss zurücktreten.


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